Druck auf Erwerbslose nützt denen, die niedrige Löhne wünschen.

(Aus der Anatomie des deutschen Niedriglohnsektors)

1. Durch Einführung von Hartz IV hat die Regierung den Druck erhöht.
Alle Beschäftigten müssen sich fragen:
„Wie wird es mir ergehen, wenn ich erwerbslos werde?“

2. Das hat Beschäftigte im Betrieb und bei Tarifauseinander­setzungen enorm geschwächt.

3. Wut folgt aus den geringen Löhnen und der Verschlechterung der Arbeitsbedingungen.

4. Medien und Regierung haben Erwerbslose zu Sündenböcken gemacht. Statt etwas dafür zu tun, damit Löhne steigen und Arbeits­bedingungen für alle besser werden, haben die Regierungen seit 2005 den Druck auf die Erwerbslosen weiter erhöht.

5. Das hat noch weiter auf die Löhne gedrückt und Arbeits­bedin­gun­gen verschlechtert. Durch das weitere Ausufern von Leiharbeit, Werkverträgen, Unterlaufen von Tarifverträgen, …

(Von hier aus wie gehabt weiter bei 3. und 4.? Besser nicht!)

Die Androhung von Geldkürzungen (Sanktionen nach § 31 SGB II) zwingt Erwerbslose, jede Arbeit anzunehmen. Weder Mindestlohn noch Tarifverträge haben für sie Gültigkeit. Hierdurch kommen alle Löhne unter Druck. Der viel zu geringe Regelsatz von nur 409 Euro plus „angemessener“ Warmmiete macht das Leben in Erwerbslosigkeit grundsätzlich schwer.

Daher fordert DIE LINKE:
Eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1.050 Euro soll dafür sorgen, dass auch Menschen, die keine tariflich oder mindestens mit gesetzlichem Mindestlohn von 12 Euro bezahlte Erwerbstätigkeit finden, in Würde und ohne gesellschaftliche Isolation leben können.

Mit ihrem Steuerkonzept sorgt DIE LINKE dafür, dass das notwendige Geld für gut bezahlte öffentliche Arbeitsplätze und auch für die Finanzierung der Mindest­sicherung da ist – trotzdem soll die große Mehrheit deutlich weniger Steuern und Abgaben zahlen.
Dies ist im LINKEN Konzept zu Steuern und Sozialversicherungsabgaben so vorgesehen.

Auf unserer Facebookseite gibt es einen Imagefilm zum Thema (nicht vergessen, den Ton anzustellen!).

Das Finanzierungskonzept der LINKEN, also den Vorschlag, wie die Forderungen ihres Wahlprogramms umgesetzt werden, kann man hier nachlesen.
Die Finanzierung von 1.050 Euro Mindestsicherung statt 409 Euro Hartz-IV-Eckregelsatz plus Warmmiete ist in diesem Konzept als Teilsumme im Abschnitt „Solidarische Gesellschaft“ ausgewiesen.